Bereitschaftsdienst, Opt-out, freie Wochenenden und deine Rechte im Dienst
Bevor du die erste Opt-out-Erklärung unterschreibst, solltest du wissen, was sie bedeutet und was der Tarifvertrag dir sonst garantiert.
In Deutschland arbeiten Ärztinnen und Ärzte nach zwei Regelwerken, dem Arbeitszeitgesetz, das für alle gilt, und dem Tarifvertrag des Hauses. Das Gesetz setzt die Grenzen, der Tarifvertrag regelt die Einzelheiten. Wer beide kennt, plant seine Dienste selbstbewusster.
Was das Arbeitszeitgesetz regelt
- Die Arbeitszeit darf im Durchschnitt 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten, Bereitschaftsdienst eingeschlossen.
- Nach dem Ende der Arbeitszeit steht dir grundsätzlich eine Ruhezeit von elf Stunden zu. In Krankenhäusern darf sie unter Bedingungen verkürzt werden, wenn das ausgeglichen wird.
- Über die 48 Stunden hinaus darfst du nur arbeiten, wenn ein Tarifvertrag es zulässt und du schriftlich eingewilligt hast. Das ist die Opt-out-Erklärung.
Die Opt-out-Erklärung
Mit der Opt-out-Erklärung willigst du ein, im Durchschnitt mehr als 48 Stunden pro Woche zu arbeiten, meist wegen der Bereitschaftsdienste. Sie ist freiwillig. Wer sie nicht unterschreibt, darf deswegen nicht benachteiligt werden. Du kannst sie mit einer Frist von sechs Monaten schriftlich widerrufen. Auch mit Opt-out gelten die Obergrenzen des Tarifvertrags.
Was die Tarifverträge regeln
| Regel | Tarifvertrag der kommunalen Krankenhäuser | Tarifvertrag der Universitätskliniken |
|---|---|---|
| Bereitschaftsdienste | im Durchschnitt eines Kalenderhalbjahres höchstens vier im Monat | eigene Regeln im Tarifvertrag |
| Wochenenden | mindestens zwei freie Wochenenden im Monat im Halbjahresschnitt, mindestens eines immer | Arbeit an höchstens zwei Wochenenden im Kalendermonat, mindestens eines immer frei |
| Wochenende | Freitag 21 Uhr bis Montag 5 Uhr | Freitag 21 Uhr bis Montag 5 Uhr |
Von den freien Wochenenden darf nur abgewichen werden, wenn sonst die Patientensicherheit gefährdet wäre. Eine allgemeine Unterbesetzung reicht dafür nicht.
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft
| Bereitschaftsdienst | Rufbereitschaft | |
|---|---|---|
| Wo du bist | an einem Ort, den der Arbeitgeber bestimmt, meist in der Klinik | an einem Ort deiner Wahl, erreichbar |
| Wann du arbeitest | wenn du gebraucht wirst | wenn du gerufen wirst |
| Typisch für | Assistenzärztinnen und Assistenzärzte im Dienst | Oberärztinnen und Oberärzte im Hintergrund |
So schützt du dich
- Frag vor der Unterschrift, welcher Tarifvertrag gilt.
- Lies die Opt-out-Erklärung in Ruhe und unterschreib nicht am ersten Tag unter Zeitdruck.
- Erfasse deine Arbeitszeit vollständig, auch Überstunden nach dem Dienst.
- Zähl deine Dienste und Wochenenden im Halbjahr mit.
- Sprich früh mit der Oberärztin oder dem Oberarzt, wenn die Grenzen regelmäßig überschritten werden.
Dieser Artikel gibt einen Überblick und ersetzt keine Rechtsberatung. Für Mitglieder beraten die Landesverbände des Marburger Bundes zu Arbeitsverträgen und Diensten.
Häufige Fragen
Muss ich die Opt-out-Erklärung unterschreiben?
Nein. Sie ist freiwillig, und wer nicht unterschreibt, darf deswegen nicht benachteiligt werden. Du kannst eine unterschriebene Erklärung mit einer Frist von sechs Monaten schriftlich widerrufen.
Was ist der Unterschied zwischen Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft?
Beim Bereitschaftsdienst hältst du dich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort auf, meist in der Klinik, und arbeitest bei Bedarf. Bei der Rufbereitschaft bist du erreichbar und kommst bei Bedarf, kannst dich aber an einem selbst gewählten Ort aufhalten.
Gilt der Tarifvertrag auch in privaten Kliniken?
Nicht automatisch. Private Klinikträger haben oft eigene Haustarife, die sich am Tarifvertrag des Marburger Bundes orientieren. Frag vor der Unterschrift, welcher Tarifvertrag gilt.
Quellen
- Arbeitszeitgesetz
- Haufe: Freie Wochenenden nach § 10 Absatz 12 TV-Ärzte/VKA
- Haufe: Tarifrunde 2019 für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern
- TV-Ärzte der Länder, § 6 Regelmäßige Arbeitszeit
- Deutsches Ärzteblatt: Opt-out-Erklärung, was Ärzte beachten sollten
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